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Kommunale OZG Leistungen

Mai 2020

Mustertabellen aus Freiburg


LeiKa 5

Bei diesen Leistungen liegt die Regelungskompetenz und der Vollzug bei der Kommune.
Aufgrund der entstehenden Unterschiede im Antragsverfahren müssen die einzelnen Kommunen
diese Leistungen wahrscheinlich selbst umsetzen.


LeiKa 6

Hier handelt es sich jeweils um „allgemeine Hinweise mit informativem Charakter,
die nicht eine bestimmte Leistungserbringung betreffen“.
Die Informationen bis Ende 2022 digital zur Verfügung stellen
(soweit Leistung vorhanden), z.B. auf der kommunalen Homepage.


LeiKa 10

Diese Leistungen sind interne Prozesse. LeiKa 10-Leistungen sind abhängig von anderen Leistungen.
Beispiel: Bei jeder neuen Waffenerlaubnis benachrichtigt die Waffenbehörde die Meldebehörde.
Zieht die betroffene Person um, gibt die Meldebehörde wiederum der Waffenbehörde Bescheid.
Voraussetzungen für die Umsetzung:
– digitalisierte Organsiationsstruktur der Beteiligten (eingerichtete Behördenkonten in Service-BW)
– alle zusammenhängenden LeiKa 1-5-Leistungen sind bereits digitalisiert



Kommunenspezifische Leistungen (hier: Freiburg)

Diese Leistungen sind nicht im OZG-Umsetzungskatalog enthalten (freiwillige Angebote).